Grosser Rat des Kantons Basel-Stadt / Kommissionen / Interparlamentarische Gremien

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	Interparlamentarische Gremien

	» Interkantonale parlamentarische Zusammenarbeit: Interparlamentarische Konferenz der Nordwestschweiz » Interparlamentarische Geschäftsprüfungskommissionen: Fachhochschule Nordwestschweiz \| Interkantonale Polizeischule Hitzkirch \| Universitäts-Kinderspital beider Basel \| Universität Basel \| Schweizer Rheinhäfen Interkantonale parlamentarische Zusammenarbeit Die Zusammenarbeit zwischen den verschiedenen Kantonen wird immer wichtiger, nicht zuletzt aus finanziellen und Standortgründen. Für die Parlamente ist eine gute gegenseitige Information zentral, um die parlamentarische Beratung von regionalen Fragen und Projekten frühzeitig vorbereiten zu können. Interparlamentarische Konferenz der Nordwestschweiz (IPK) Der Grosse Rat von Basel-Stadt gehört der Interparlamentarischen Konferenz der Nordwestschweiz (IPK) an. Die IPK setzt sich aus den Ratspräsidien und –vizepräsidien, den auf Ende des vergangenen Amtsjahres abgetretenen Präsidien sowie je drei ständigen Mitgliedern der fünf Kantonsparlamente von Bern, Solothurn, Basel-Stadt, Basel-Landschaft und Aargau zusammen. Die IPK existiert seit 1978 und tagt in der Regel einmal jährlich. (Sekretariat: Landeskanzlei Baselland). Mitglieder aus dem Grossen Rat des Kantons Basel-Stadt nach oben Gesetzliche Grundlagen Interparlamentarische Geschäftsprüfungskommissionen Interparlamentarische Geschäftsprüfungskommissionen sind Organe der gemeinsamen Oberaufsicht mehrerer Parlamente. Sie überprüfen den Vollzug eines bestimmten Staatsvertrags und erstatten den Parlamenten Bericht. Basel-Stadt ist aktuell in folgenden interparlamentarischen Kommissionen vertreten: » Staatsvertrag über die Einrichtung und Führung der Fachhochschule Nordwestschweiz § 16 Interparlamentarische Kommission Fachhochschule Nordwestschweiz Die interparlamentarische Kommission Fachhochschule Nordwestschweiz (IPK FHNW) berät die Geschäfte der FHNW zuhanden der in den Kantonen zuständigen parlamentarischen Kommissionen vor. Sie setzt sich aus je fünf Mitgliedern der Kantonsparlamente von Basel-Stadt, Basel-Landschaft, Aargau und Solothurn zusammen. » Mitglieder aus dem Grossen Rat des Kantons Basel-Stadt » Konkordat zur gemeinsamen Polizeifachschule in Hitzkirch § 14ff Interparlamentarische Geschäftsprüfungskommission der interkantonalen Polizeischule Hitzkirch Die interparlamentarische Geschäftsprüfungskommission der interkantonalen Polizeifachschule Hitzkirch (IGPK IPH) überwacht den Betrieb der gemeinsamen Polizeischule eines Konkordats (mehrere Kantone sowie zwei Städte). Sie setzt sich aus je zwei Parlamentsmitgliedern pro Konkordatsmitglied zusammen. » Mitglieder aus dem Grossen Rat des Kantons Basel-Stadt » Vertrag zwischen BS und BL über das Universitäts-Kinderspital beider Basel (UKBB) § 19a Interparlamentarische Geschäftsprüfungskommission des Universitäts-Kinderspitals beider Basel Die interparlamentarische Geschäftsprüfungskommission des Universitäts-Kinderspitals beider Basel (IGPK UKBB) überprüft als Koordinationsinstanz zwischen den Parlamenten von Basel-Stadt und Basel-Landschaft den Vollzug des Kinderspitalvertrags; dieser regelt den Bau und später den Betrieb des UKBB. Sie setzt sich aus je sieben Parlamentsmitgliedern zusammen. » Mitglieder aus dem Grossen Rat des Kantons Basel-Stadt » Vertrag zwischen BS und BL über die gemeinsame Trägerschaft der Universität Basel § 20 Interparlamentarische Geschäftsprüfungskommission der Universität Basel Die interparlamentarische Geschäftsprüfungskommission der Universität Basel (IGPK Uni) überprüft als Koordinationsinstanz zwischen den Parlamenten von Basel-Stadt und Basel-Landschaft den Universitätsvertrag; dieser regelt die gemeinsame Universitäts-Trägerschaft der beiden Basel. Sie setzt sich aus je sieben Parlamentsmitgliedern zusammen. » Mitglieder aus dem Grossen Rat des Kantons Basel-Stadt » Vertrag zwischen BS und BL über die Schweizer Rheinhäfen § 37ff Interparlamentarische Geschäftsprüfungskommission der Schweizer Rheinhäfen Die interparlamentarische Geschäftsprüfungskommission der Schweizer Rheinhäfen (IGPK Hafen) setzt sich aus Mitgliedern der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft zusammen. Sie überwacht den Vollzug des Staatsvertrags zur Fusion der Rheinschifffahrtsdirektion Basel und der Rheinhäfen des Kantons Basel-Landschaft zur öffentlich-rechtlichen Anstalt „Schweizer Rheinhäfen“. Sie setzt sich aus je fünf Parlamentsmitgliedern der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft zusammen. » Mitglieder aus dem Grossen Rat des Kantons Basel-Stadt nach oben