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Regionale und trinationale Gremien |
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Interkantonale parlamentarische ZusammenarbeitDie Zusammenarbeit zwischen den verschiedenen Kantonen wird immer wichtiger, nicht zuletzt aus finanziellen und Standortgründen. Für die Parlamente ist eine gute gegenseitige Information zentral, um die parlamentarische Beratung von regionalen Fragen und Projekten frühzeitig vorbereiten zu können. Interparlamentarische Konferenz der Nordwestschweiz (IPK)Der Grosse Rat von Basel-Stadt gehört der Interparlamentarischen Konferenz der Nordwestschweiz (IPK) an. Die IPK setzt sich aus den Ratspräsidien und –vizepräsidien, den auf Ende des vergangenen Amtsjahres abgetretenen Präsidien sowie je drei ständigen Mitgliedern der fünf Kantonsparlamente von Bern, Solothurn, Basel-Stadt, Basel-Landschaft und Aargau zusammen. Die IPK existiert seit 1978 und tagt in der Regel einmal jährlich. (Sekretariat: Landeskanzlei Baselland). AktuellGrenzüberschreitende Zusammenarbeit am OberrheinDie grenzüberschreitende Zusammenarbeit am Oberrhein hat für die Grenzregion Basel herausragende Bedeutung: Aussenbeziehungen. Während auf Regierungsebene schon seit den sechziger Jahren eng zusammengearbeitet wird, haben sich auf Parlamentsebene erst in den neunziger Jahren trinationale Gremien zur gegenseitigen Information und politischen Absprache gebildet:
DistrictsratSeit Anfang 2007 bildet die trinationale Agglomeration Basel den Trinationalen Eurodistrict Basel. Dessen Politischer Beirat, das „Parlament“, ist der 50-köpfige Districtsrat. Basel-Stadt delegiert sieben Parlamentsmitglieder aus der Regiokommission sowie einen Vertreter der Landgemeinden in den Districtsrat. OberrheinratDer Oberrheinrat besteht aus 71 Volksvertretern der Länder Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz, der Region Elsass und der Nordwestschweiz. Basel-Stadt delegiert drei Parlamentsmitglieder (ein viertes Mitglied ist jeweils Ersatz) aus der Regiokommission in den Oberrheinrat. Der Oberrheinrat verfolgt keine eigenen Projekte sondern verabschiedet verschiedene Resolutionen, die in den regionalen Gremien, im Kanton Basel-Stadt primär der Regiokommission, zu parlamentarischen Vorstössen umgewandelt werden können. |
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