Neue Berichte und Schreiben

Hier finden Sie die neusten Berichte und Schreiben des Regierungsrates und der Grossratskommissionen. Weiter finden Sie hier neue Antworten des Regierungsrates auf parlamentarische Vorstösse.

Die Publikation der neuen Berichte, Schreiben und Antworten auf parlamentarische Vorstösse erfolgt in der Regel wöchentlich, jeweils am Freitag um 10.00 Uhr.

Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen
Geschäft 18.5190Schreiben der JSSK: Anzug Harald Friedl und Konsorten betreffend Verlängerung der Frist für die Festlegung von Abstimmungen
Geschäft 19.5579Bericht des RR: Antrag der Geschäftsprüfungskommission auf Einsetzung einer Parlamentarischen Untersuchungskommission (PUK) betreffend Neubau des Biozentrums (s. auch 21.5652)
Geschäft 23.0823Bericht der BKK: Staatsbeiträge für die offene Kinder- und Jugendarbeit für die Jahre 2024 bis 2027; Staatsbeiträge an Verein Allwäg, Verein Haus für Kinder und Eltern, Verein Robi-Spiel-Aktionen Basel, Verein Spilruum Basel, Verein Jugendarbeit Basel, Verein Jugendzentrum Breite, Verein Mobile Jugendarbeit Basel, Verein Eulerstrooss nüün, Stiftung IdéeSport, Verein Trendsport Basel, Verein Basler Kindertheater und Verein Junge Kultur Basel
Geschäft 23.1367Bericht der FKom: Ratschlag «Bauinvestitionen Universitätsspital Basel - Gewährung eines Darlehens zur Mitfinanzierung der Neubauten Klinikum 2 (Phase 1, Turm) und Klinikum 3»
Geschäft 24.0095Schreiben der FKom: Brennpunkt unteres Kleinbasel: Vorschläge der interdepartementalen Arbeitsgruppe zur Finanzierung der Massnahmen; Dringlicher Nachtragskredit betreffend Staatsbeitrag an den Verein Diakonische Stadtarbeit Elim für die Durchführung des Rangerdienstes auf der Dreirosenanlage im Jahr 2024 und dringlicher Nachtragskredit für das Jahr 2024 zur Finanzierung von schadensmindernden Massnahmen zur Verhinderung der Entstehung einer offenen Betäubungsmittelszene und zur Stabilisierung der Sicherheit im Unteren Kleinbasel
Geschäft 20.1006Bericht der BRK: Kantonale Volksinitative "Basel baut Zukunft"

Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
Geschäft 24.0468Ausgabenbewilligung zur Neugestaltung Grün- und Freiraum Saint-Louis-Park - VoltaNord
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
Geschäft 15.5484Anzug Otto Schmid und Konsorten betreffend Verzicht auf den Gundelitunnel
Geschäft 21.5509Anzug Laurin Hoppler und Konsorten quartierbezogene autofreie Tage um die nachhaltige Mobilität stärker in die Bevölkerung zu tragen
Geschäft 22.5024Anzug Joël Thüring und Konsorten betreffend Beteiligung des Kantons Basel-Stadt am ICT Scouts/Campus
Geschäft 22.5085Anzug Brigitte Kühne und Konsorten betreffend 'Trees in Cities Challenge' - Noch mehr Bäume für Basel
Geschäft 22.5118Anzug Georg Mattmüller und Konsorten betreffend Unterführungen im Stadtgebiet
 Inkl. Geschäft 22.5080 Anzug Andrea Elisabeth Knellwolf und Konsorten betreffend Verbesserung der Übersichtlichkeit und Sicherheit von Fussgängerunterführungen durch Beschriftung und Anbringen von Spiegeln
Geschäft 23.5572Motion Daniel Seiler und Konsorten betreffend Anpassung der Wohnschutzbestimmungen im Bereich des Stockwerkeigentums
Geschäft 23.5573Motion Niggi Daniel Rechsteiner und Konsorten betreffend Anpassung der Wohnschutzbestimmungen im Bereich der energetischen Sanierungen
Geschäft 23.5574Motion Pascal Messerli und Konsorten betreffend Anpassung der Wohnschutzbestimmungen im Bereich Wohnschutzkommission
Geschäft 23.5575Motion Andrea Elisabeth Knellwolf und Konsorten betreffend Definition Wohnungsnot
Geschäft 23.5576Motion Michael Hug und Konsorten betreffend Anpassung der Wohnschutzbestimmungen in Bezug auf das Bewilligungsverfahren
Geschäft 23.5586Motion Melanie Eberhard und Konsorten für eine verbindliche Kooperation der Spitäler der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft
Geschäft 24.5033Schriftliche Anfrage Salome Bessenich betreffend Entwicklung des Wohnflächenverbrauchs bei Ersatzneubauten in Basel
Geschäft 24.5037Schriftliche Anfrage Pascal Messerli betreffend Flug- und Klimabilanz der Basler Regierung und Verwaltung
Geschäft 24.5041Schriftliche Anfrage Tobias Christ betreffend im Bundesgesetz über Velowege verankerten Beteiligungspflicht von interessierten Organisationen sowie Betroffenen an der Velowegnetzplanung

Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen
Geschäft 22.1551Bericht der UVEK: Ausgabenbewilligung zur Erhöhung der Verkehrssicherheit am Allschwilerplatz sowie für eine klimaangepasste Platzgestaltung
Geschäft 23.1480Bericht der UVEK: Stand der Bemühungen zur Verminderung der Fluglärmbelastung in den Jahren 2021 und 2022 Partnerschaftliches Geschäft
Geschäft 24.5103Bericht der FKom / GPK: Bericht der Finanzkommission und der Geschäftsprüfungskommission des Grossen Rats des Kantons Basel-Stadt zur St. Jakobshalle
Geschäft 24.5112Bericht der WVKo: Wahl eines nebenamtlichen Richters am Zivilgericht (Nachfolge für den verstorbenen Ernst Jost, SP)

Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
Geschäft 21.1247Kantonale Volksinitiative "1% gegen globale Armut"
Geschäft 24.0185Ratschlag «Areal Tennisclub Old Boys, Schützenmatte West»
Geschäft 24.0428Ratschlag Blaulichtkorridore für die Rettung Basel-Stadt
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
Geschäft 22.5036Anzug Nicole Strahm-Lavanchy und Konsorten für einen weiteren Standort der Rettungs-Sanität im Hirzbrunnen oder Riehen
Geschäft 23.5543Motion Jessica Brandenburger und Konsorten betreffend ganzheitliche Sexualaufklärung im Kanton Basel-Stadt
Geschäft 24.5028Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Bussgelder aus der Schweiz in Deutschland
Geschäft 24.5029Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Einsatz von Elektroschockern bei der Basler Polizei
Geschäft 24.5034Schriftliche Anfrage Salome Bessenich betreffend Klimaanalysen für die Zukunft von Basel

Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen
Geschäft 24.5103Bericht der FKom / GPK: Bericht der Finanzkommission und der Geschäftsprüfungskommission des Grossen Rats des Kantons Basel-Stadt zur St. Jakobshalle

Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
keine
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
keine

Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen
Geschäft 23.0450Bericht der BRK: Ausgabenbewilligung für die Erweiterung und Sanierung der Primarschule Christoph Merian
Geschäft 23.1067Bericht der BRK: Ausgabenbewilligung für den Bau der Neubauten Primarschule Walkeweg sowie Übertragung der Schulhausparzelle vom Finanz- ins Verwaltungsvermögen (Widmung)
Geschäft 21.1809Bericht der FKom: Teilrevision des Gesetzes über die Basler Kantonalbank vom 9. Dezember 2015
 Inkl. Geschäft 20.5442 Anzug David Wüest-Rudin und Konsorten betreffend Anpassung der Berechnung der Abgeltung der Staatsgarantie für die Basler Kantonalbank im Zuge der Revision des BKB-Gesetzes

Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
keine
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
keine

Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen, Tagesordnungen
Tagesordnung und Geschäftsverzeichnis vom 10./17. April 2024

Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
keine
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
Geschäft 22.5123Anzug Annina von Falkenstein und Konsorten betreffend Beleuchtung und Randmarkierungen auf Velowegen und -routen durch ein smartes Beleuchtungssystem
Geschäft 24.5003Schriftliche Anfrage Christoph Hochuli betreffend mehr Verkehrssicherheit durch beleuchtete Fussgängerstreifen
Geschäft 24.5019Schriftliche Anfrage Sasha Mazzotti betreffend Stärkung der Frühförderung
Geschäft 24.5020Schriftliche Anfrage Jessica Brandenburger betreffend der Überprüfung & Verbesserung der Entlöhnung in der «geschützten Arbeit»
Geschäft 24.5071Interpellation Nr. 16 Fleur Weibel betreffend Ankündigung von Sicherheitspersonal an zwei Kleinbasler Schulen
Geschäft 24.5074Interpellation Nr. 18 David Jenny betreffend steuerliche Attraktivität des Stiftungsstandort Basel-Stadt: Wie wird auf die Zürcher Konkurrenz reagiert?
Geschäft 24.5083Interpellation Nr. 22 René Brigger betreffend fehlende Publikumsnutzung im Claraturm
Geschäft 24.5090Interpellation Nr. 24 Béla Bartha betreffend Budget für Lehrmittel an den Schulen Basel-Stadt
Geschäft 24.5091Interpellation Nr. 25 Michael Hug betreffend ist der Regierungsrat nicht interessiert an der Erhöhung der Stromproduktion in Basel?
Geschäft 24.5093Interpellation Nr. 26 Anina Ineichen betreffend Velounfälle am Burgfelderplatz - Folgen und Learnings

Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen
keine

Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
keine
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
Geschäft 20.5175Motion Patricia von Falkenstein und Konsorten betreffend Erkenntnisse aus der Corona-Krise und ihrer Bewältigung
Geschäft 23.5478Motion Lorenz Amiet und Konsorten betreffend «Wider die Auswüchse bei Lohngleichheitsanalysen im kantonalen Beschaffungswesen»
Geschäft 23.5660Schriftliche Anfrage Tim Cuénod betreffend des Umsetzungsstandes der Projekte aus den Aggloprogrammen 1-3 sowie zum Bericht zum Stand der Tramnetzentwicklung
Geschäft 23.5661Schriftliche Anfrage Johannes Sieber betreffend die Situation obdachloser Jugendlicher in der Region Basel
Geschäft 24.5023Schriftliche Anfrage Heidi Mück betreffend "Adväntsgass Basel": velofreundlichere Platzierung
Geschäft 24.5077Interpellation Nr. 20 Eric Weber betreffend Zunahme der Notrufe

Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen
Geschäft 23.1176Schreiben der FKom: Brennpunkt unteres Kleinbasel: Vorschläge der interdepartementalen Arbeitsgruppe zur Finanzierung der Massnahmen - Bewilligung für dringliche Ausgaben
Geschäft 23.1304Bericht der JSSK: Ratschlag zu einer Teilrevision des Gesetzes betreffend die Organisation der Gerichte und der Staatsanwaltschaft (Gerichtsorganisationsgesetz, GOG) zwecks Schaffung eines zusätzlichen Präsidiums am Strafgericht
Geschäft 23.5305Rechenschaftsbericht der Geschäftsprüfungskommission und Bericht zum Jahresbericht 2022 des Regierungsrats

Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
Geschäft 22.0979Kantonale Volksinitiative "Sicherere Velorouten in Basel-Stadt"
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
Geschäft 17.5318Anzug Christian C. Moesch und Konsorten betreffend Sanierung Rheinbord im Perimeter Schaffhauserrheinweg und Oberer Rheinweg
Geschäft 19.5343Anzug Sarah Wyss betreffend die KIS muss im Akut-Spital bleiben - jetzt muss der Kanton handeln
Geschäft 19.5447Motion Lisa Mathys und Konsorten betreffend flankierende Massnahmen Autobahnzubringer Allschwil ZUBA
Geschäft 19.5483Anzug Sarah Wyss und Konsorten betreffend Überprüfung der Assistenzstellen in Hausarztpraxen
Geschäft 22.5038Anzug Heidi Mück und Konsorten betreffend Besteuerung der Einnahmen aus Einspeisevergütungen von Photovoltaik-Kleinanlagen und Netzentgelt
Geschäft 22.5087Anzug Semseddin Yilmaz und Konsorten betreffend einem evt. Ausbau der Einsatztramlinie E11
Geschäft 22.5467Anzug Melanie Nussbaumer und Konsorten betreffend Niederschwelliger Zugang zur Kriseninterventionsstation (KIS)
Geschäft 23.5635Schriftliche Anfrage Sasha Mazzotti betreffend den externen sonderpädagogischen Angeboten vor der Umsetzung der «Integrativen Schule» in Basel-Stadt
Geschäft 23.5638Budgetpostulat 2024 Christine Keller Bau- und Verkehrsdepartement, 614 Stadtgärtnerei, 31 Sach- und Betriebsaufwand (Hundefreilaufzone "Merkuranlage")
Geschäft 23.5641Budgetpostulat 2024 Raphael Fuhrer Bau- und Verkehrsdepartement, 661 Amt für Mobilität, 30 Personalaufwand (Velofachstelle)
Geschäft 23.5652Schriftliche Anfrage Amina Trevisan betreffend Zusammensetzung der Schülerschaft in den ehemaligen Kleinklassen vor der Umsetzung der «Integrativen Schule» in Basel-Stadt

Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen
Geschäft 23.0859Bericht der GSK: Teilrevision des Gesundheitsgesetzes vom 21. September 2011 (GesG) betreffend Zulassung von Leistungserbringern zur Tätigkeit zulasten der obligatorischen Krankenpflegeversicherung
Geschäft 23.1351Bericht der GSK: Umsetzung eines neuen Angebots zur freiwilligen Begleitung und Befähigung - Ausgabenbewilligung für die Jahre 2024 bis 2028
Geschäft 23.1505Bericht der GSK: Neunter Bericht über die Leistungs-, Kosten- und Prämienentwicklung sowie die Massnahmen zur Dämpfung der Höhe der Gesundheitskosten gemäss § 67 Abs. 2 des Gesundheitsgesetzes
Geschäft 23.5339Bericht des Ratsbüros: Anzug Daniel Sägesser und Konsorten betreffend bessere Planbarkeit von Nachtsitzungen für eine bessere Vereinbarkeit von Politik und Familie
Geschäft 23.5410Bericht der WVKo: Rücktritt von Beat Rudin als Datenschutzbeauftragter des Kantons Basel-Stadt per 30. April 2024 - Bericht und Wahlvorschlag der Wahlvorbereitungskommission

Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
Geschäft 22.1255Ratschlag und Bericht betreffend Teilrevision des Gesetzes betreffend das Halten von Hunden (Hundegesetz) - Formell-gesetzliche Grundlage für die Pflicht zum Besuch eines Hunde-Erziehungskurses (Sachkundenachweis für Hunde)
 Inkl. Geschäft 20.5390 Anzug Kerstin Wenk und Konsorten betreffend Massnahmen um den Kauf von Hunden aus prekären Verhältnissen zu steuern
Geschäft 23.1354Kantonale Volksinitiative betreffend «Erhalt des Musical Theater Basel»
Geschäft 24.0157Projektierung des Neuen Hallenbades am Standort Messeareal, Parzelle 7/2416 (Musical Theater)
Geschäft 24.0179Ausgabenbewilligung für den gemeinsamen Fachausschuss Darstellende Künste der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft für die Jahre 2024 bis 2027
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
Geschäft 19.5282Anzug Oswald Inglin und Konsorten betreffend Konzessionierung von Miet-E-Fahrzeugen
Geschäft 19.5290Anzug Martina Bernasconi und Konsorten betreffend Wasserstofftankstellen
 Inkl. Geschäft 19.5299 Anzug Lisa Mathys und Konsorten betreffend Chance für eine regionale Leuchtturm-Zusammenarbeit? Batterie- und H2-Brennstoffzellen-Antrieb
Geschäft 19.5517Anzug Beda Baumgartner und Konsorten betreffend Einführung der Volksanregung
Geschäft 21.5317Motion Oliver Bolliger und Konsorten betreffend temporäre Erhöhung des Freibetrags bei der Sozialhilfe aufgrund der wirtschaftlichen Auswirkungen der Corona-Pandemie
Geschäft 22.5172Anzug Franz-Xaver Leonhardt und Konsorten betreffend "Betonpiste Dreirosenbrücke"
Geschäft 23.5633Schriftliche Anfrage Johannes Sieber betreffend Vermitteln von Kompetenzen im Umgang mit Fake-News
Geschäft 23.5634Schriftliche Anfrage Johannes Sieber betreffend der Kulturbetrieb im Fokus geopolitischer und kultureller Konflikte
Geschäft 23.5640Budgetpostulat 2024 Michael Hug betreffend Präsidialdepartement, 370 Kultur, 36 Transferaufwand (Jüdisches Museum)
Geschäft 23.5647Budgetpostulat 2024 Oliver Bolliger Präsidialdepartement, 350 Kantons- und Stadtentwicklung, 36 Transferaufwand (QuartierJobs)
Geschäft 23.5648Budgetpostulat 2024 Pascal Pfister Präsidialdepartement, 350 Kantons- und Stadtentwicklung, 31 Sach- und Betriebsaufwand (Freiwilligenprojekte gegen Einsamkeit)

Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen
Geschäft 23.0813Bericht der UVEK: Ratschlag Stadtklimakonzept: Massnahmenprogramm für Fokusgebiete (Handlungsfeld 1), Verwaltungsinterne Zuständigkeiten (Handlungsfeld 7) und Anreizsysteme (Handlungsfeld 9)
Geschäft 23.5553Bericht der PetKo: Petition P471 "Ausbau und Erweiterung der Workout-Anlage im Dreirosenpark Basel"
Geschäft 23.5580Bericht der PetKo: Petition P473 "Für ein Ackermätteli ohne Schulprovisorium

Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
Geschäft 23.1576Investitionsbeitrag an die Sanierung der Johanneskirche
Geschäft 24.0226Gestaltungskonzept Innenstadt: Vierter Bericht zur Verwendung der Mittel aus der ersten Rahmenausgabenbewilligung (2015) sowie erster Bericht zur Verwendung der Mittel aus der zweiten Rahmenausgabenbewilligung (2021) Gestaltungskonzept Innenstadt (stabile Räume)
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
Geschäft 19.5496Anzug Andrea Elisabeth Knellwolf und Konsorten betreffend wirkungsvolle Senkung der Regulierungsfolgekosten
Geschäft 22.5039Anzug Jean-Luc Perret und Konsorten betreffend 30'-Takt im ÖV-Nachtnetz
Geschäft 22.5086Anzug Tim Cuénod und Konsorten betreffend bessere und attraktivere Erreichbarkeit der Sportanlagen St. Jakob vom Gundeli/Dreispitz her
Geschäft 22.5120Anzug Karin Sartorius und Konsorten betreffend Velofurt - Pilotversuch in Basel
Geschäft 23.5512Motion René Brigger und Konsorten betreffend Anpassung Basler Baurecht an die Solaroffensive
Geschäft 23.5542Motion Pascal Pfister und Konsorten betreffend Freiwilligen-Projekte gegen Einsamkeit unterstützen
Geschäft 23.5544Motion Tobias Christ und Konsorten betreffend ein gesundes Stadtklima
Geschäft 23.5545Motion Tobias Christ und Konsorten betreffend eine zukunftsfähige Mobilität
Geschäft 23.5582Schriftliche Anfrage Amina Trevisan betreffend Übertrittskriterien von der 6. Klasse (Primarstufe) in einen der drei Sekundar-Züge (Sekundarstufe)
Geschäft 23.5626Schriftliche Anfrage Amina Trevisan betreffend Ausbau des Dachstockes Primarstufe Insel, Inselstrasse 45, 4057 Basel
Geschäft 23.5627Schriftliche Anfrage Brigitte Gysin betreffend Begleitung der leiblichen Eltern von Pflegekindern
Geschäft 23.5631Schriftliche Anfrage Niggi Daniel Rechsteiner betreffend Anwohnerparking mit Nutzung bestehender öffentlicher und privater Kapazitäten in Basel
Geschäft 24.5026Interpellation Nr. 3 Eric Weber betreffend Sicherheit bei Parlaments-Sitzungen
Geschäft 24.5036Interpellation Nr. 4 Andrea Elisabeth Knellwolf betreffend alarmierenden Situation im Betrieb des Kasernen-Hauptbaus
Geschäft 24.5050Interpellation Nr. 11 Tonja Zürcher betreffend Flughafenausbau verhindert Klimagerechtigkeit
Geschäft 24.5051Interpellation Nr. 12 Heidi Mück betreffend Museumsnacht für alle
Geschäft 24.5052Interpellation Nr. 13 Fina Girard betreffend Kindertankstelle Dreirosenmatte
Geschäft 24.5053Interpellation Nr. 14 Sasha Mazzotti betreffend Klassenzahlen auf dem Campus Bäumlihof, Drei Linden, Hirzbrunnen

Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen, Tagesordnungen
Tagesordnung und Geschäftsverzeichnis vom 6./13. März 2024

Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
keine
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
keine

Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen
Geschäft 20.1006Bericht der BRK: Kantonale Volksinitative "Basel baut Zukunft"

Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
Geschäft 23.0331Ausgabenbericht betreffend Projekt «Aufarbeitung der fürsorgerischen Zwangsmassnahmen gegenüber Erwachsenen und Jugendlichen im Kanton Basel-Stadt»
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
keine

Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen
Geschäft 23.0940Bericht der WAK: Erneuerung des Staatsbeitrags an Basel Tourismus für die Jahre 2024 bis 2027

Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
Geschäft 23.0331Ausgabenbericht betreffend Projekt «Aufarbeitung der fürsorgerischen Zwangsmassnahmen gegenüber Erwachsenen und Jugendlichen im Kanton Basel-Stadt»
Geschäft 23.0943Ratschlag zur Teilrevision des Gesundheitsgesetzes (GesG); Umsetzung des Bundesgesetzes über die Förderung der Ausbildung im Bereich der Pflege
Geschäft 23.1670Kantonale Volksinitiative betreffend "Keine Steuerschulden dank Direktabzug"
Geschäft 23.1726Ratschlag betreffend finanzielle Beteiligung des Kantons Basel-Stadt am Aufbau einer MaaS (Mobility as a Service)-Plattform
 Inkl. Geschäft 20.5060 Anzug Raphael Fuhrer und Konsorten betreffend eine gemeinsame Schnittstelle für alle umweltfreundlichen Fortbewegungsarten und Verkehrsangebote
Geschäft 24.0147Ratschlag betreffend Ausgabenbewilligung für die Verlängerung der Leistungsvereinbarung mit der Basler Personenschifffahrt AG (BPG) für die Jahre 2024 bis 2028
Geschäft 21.1247Kantonale Volksinitiative "1% gegen globale Armut"
Geschäft 24.0087Ratschlag betreffend Ausgabenbewilligung zur Neugestaltung des Grün- und Freiraums Lysbüchelplatz - VoltaNord
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
Geschäft 17.5077Anzug Annemarie Pfeifer und Konsorten betreffend Evaluation und Beruhigung der integrativen Schule
Geschäft 19.5228Anzug Michelle Lachenmeier und Konsorten betreffend Pavillon für die Bildungslandschaft Bläsiversum
Geschäft 19.5424Anzug Claudio Miozzari und Konsorten betreffend mehr männliche Betreuungs- und Lehrpersonen in Basler Kitas, Tagesstrukturen, Kindergärten und Primarschulen
Geschäft 21.5318Anzug Michela Seggiani und Konsorten betreffend Praxisbezug im Lehrkörper der FHNW
Geschäft 21.5832Anzug Christoph Hochuli und Konsorten betreffend Veloführung Birsköpfli - Lehenmatt
Geschäft 21.5834Anzug Tobias Christ und Konsorten betreffend Kunstmuseum-Parking nicht konkurrenzieren
Geschäft 23.5267Anzug Oliver Bolliger und Konsorten betreffend Verstetigung der angepassten Erhöhung des Freibetrags bei der Sozialhilfe zwecks Armutsprävention
Geschäft 23.5593Schriftliche Anfrage Philip Karger betreffend «KMU-Strategie» im Kanton Basel-Stadt
Geschäft 23.5595Schriftliche Anfrage René Brigger in Sachen Publikumsnutzungen im obersten Vollgeschoss des Hochhauses Claraturm
Geschäft 23.5596Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Panne im Wahlbüro
Geschäft 23.5611Schriftliche Anfrage Franz-Xaver Leonhardt betreffend rascher Sanierung und Erhöhung der Verkehrssicherheit der Kreuzung Münchensteinerbrücke Süd
Geschäft 23.5612Schriftliche Anfrage Claudia Baumgartner betreffend Förderung von Trendsportarten wie «Padel»
Geschäft 23.5614Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Fotos mit Picasso Bildern im Kunstmuseum Basel

Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen
Geschäft 23.5549Bericht der PetKo: Petition P470 "Umnutzung leere Bürogebäude zu Wohnraum"

Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
Geschäft 21.1360Ratschlag betreffend Ausgabenbewilligung für die Projektierung und Realisierung für den Vollausbau des Restaurant Kaserne Kasernenhof 6, 4058 Basel
Geschäft 24.0076Ausgabenbericht "Mobile Gefahrstoffübungsanlage auf Wechselladeabrollbehälter"
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
Geschäft 20.5265Anzug Tonja Zürcher und Konsorten betreffend einer unabhängigen Beschwerdestelle
Geschäft 22.5021Anzug Salome Bessenich und Konsorten betreffend Stärkung der Plakatsammlung Basel
Geschäft 23.5452Motion Christoph Hochuli und Konsorten betreffend Velopasserelle vom Gundeli über die Bahngeleise zum Elsässertor
Geschäft 23.5477Motion Luca Urgese und Konsorten betreffend automatisch ausgefüllte Steuererklärung
Geschäft 23.5567Schriftliche Anfrage Michela Seggiani betreffend Eislaufflächen ohne Eis
Geschäft 23.5579Schriftliche Anfrage Franziska Roth betreffend Anlegestelle für Kulturschiffe
Geschäft 23.5594Schriftliche Anfrage Christine Keller betreffend Flugvorführungen in Basel
Geschäft 23.5653Interpellation Nr. 158 Beat Braun-Gallacchi betreffend Ausrichtung und Organisation der Ständerats- und Bundesratsfeierlichkeiten
Geschäft 23.5654Interpellation Nr. 159 Eric Weber betreffend Notruf
Geschäft 23.5656Interpellation Nr. 160 Christine Keller betreffend traurige Todesfälle im Zoo Basel im Jahr 2023
Geschäft 24.5007Interpellation Nr. 162 Daniel Albietz betreffend Ausbauschritt Entwicklungsprogramm Nationalstrassennetz
Geschäft 24.5009Interpellation Nr. 164 Tonja Zürcher betreffend Wissenschaftsfreiheit in Gefahr
Geschäft 24.5011Interpellation Nr. 166 Christoph Hochuli betreffend Zweifel an der Gemeinnützigkeit der Syngenta-Stiftung

Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen, Tagesordnungen
Geschäft 23.0672Bericht der GSK: Soziales Wohnen Basel-Stadt
 Inkl. Geschäft 16.5270 Anzug Georg Mattmüller und Konsorten betreffend soziale Wohnberatung/Wohnhilfe
 Inkl. Geschäft 16.5272 Anzug Jürg Meyer und Konsorten betreffend Bereitstellung von Wohnungen für Menschen mit besonderen Schwierigkeiten auf dem Wohnungsmarkt
 Inkl. Geschäft 21.5422 Motion Oliver Bolliger und Konsorten betreffend einem Stadthotel gegen die Obdachlosigkeit (Umsetzung von Recht auf Wohnen)
 Inkl. Geschäft 21.5513 Anzug Tonja Zürcher und Konsorten betreffend Überprüfung und Erweiterung der Angebote für Obdachlose in der Stadt unabhängig von Anmeldekanton und Aufenthaltsstatus
Geschäft 23.1307Bericht der BKK: Anpassung des Schulgesetzes vom 4. April 1929
 Inkl. Geschäft 21.5508 Motion Claudio Miozzari und Konsorten betreffend gesetzliche Regelungen für die Tagesstruktur und Ferienangebote
 Inkl. Geschäft 22.5081 Motion Sandra Bothe und Konsorten betreffend "Keine Ausgrenzung von Kindern in den Tagesferien auf Grund der Schulwahl"
 Inkl. Geschäft 22.5397 Motion Brigitte Gysin und Konsorten betreffend Vertretung der Tagesstrukturen in den Schulräten
 Inkl. Geschäft 17.5195 Anzug Kaspar Sutter und Konsorten betreffend familiengerechte Ferienbetreuung in den Tagesstrukturen
 Inkl. Geschäft 18.5390 Anzug Edibe Gölgeli und Konsorten betreffend Einführung Tagesschulen
Geschäft 21.1523Bericht des Ratsbüros: Kantonale Volksinitiative "Hafen für alle - Freiräume statt Luxusprojekte!"
Tagesordnung und Geschäftsverzeichnis vom 7./8. Februar 2024

Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
keine
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
Geschäft 23.5598Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend wie teuer kam der Polizei-Einsatz vom 21. Oktober 2023
Geschäft 23.5599Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Ungebührliches Verhalten im Wahlzentrum Mustermesse Basel
Geschäft 23.5536Schriftliche Anfrage Christoph Hochuli betreffend Installation von Notfalltreffpunkten im Kanton Basel-Stadt
Geschäft 23.5550Schriftliche Anfrage Johannes Sieber betreffend die Pressefreiheit in Basel-Stadt
Geschäft 24.5002Rücktritt von David Wüest-Rudin als Mitglied des Grossen Rates per 2. Februar 2024

Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen
Geschäft 23.1308Bericht der WAK: BaselArea: Ausrichtung von Betriebsbeiträgen für die Jahre 2024 bis 2027
Geschäft 23.5509Bericht der PetKo: Petition P467 "Einführung eines obligatorischen Workshops zum Thema Umwelt und Nachhaltigkeit an den Sekundarschulen der Stadt Basel"
Geschäft 23.5510Bericht der PetKo: Petition P468 "Einführung von umfassender Aufklärung und Prävention gegen Allgemeine und sexuelle Belästigung in schulischen Bildungsprogrammen"

Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
keine
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
Geschäft 23.5537Schriftliche Anfrage Jean-Luc Perret zur Nachhaltigkeit von Erdwärmesonden
Geschäft 23.5538Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Gäste-Liste zur Ständerats-Präsidenten Feier in Basel

Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen
Geschäft 21.5707Schreiben des Ratsbüro: Anzug Alexandra Dill und Konsorten betreffend Schutz der persönlichen Integrität im Grossen Rat
Geschäft 23.1342Bericht der BKK: Ratschlag betreffend Bewilligung von Staatsbeiträgen an den Verein LiteraturBasel für die Jahre 2024 bis 2027
Geschäft 23.1343Bericht der BKK: Ratschlag betreffend Bewilligungen von Staatsbeiträgen an die Beyeler Museum AG für die Jahre 2024 bis 2027

Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
Geschäft 23.1497Teilrevision des Bürgerrechtsgesetzes (BürG, SG 121.100)
 Inkl. Geschäft 22.5217 Motion Mahir Kabakci und Konsorten betreffend Streichung der Einbürgerungsgebühren für Personen unter 25 Jahren
Geschäft 23.1834Lehrstellensituation und die Situation im Bereich der Beruflichen Nachholbildung im Kanton Basel-Stadt 2022
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
Geschäft 19.5429Anzug Joël Thüring und Konsorten betreffend Prüfung einer Aufhebung von Tram- und Bushaltestellen zur Attraktivitätssteigerung eines schnelleren Tram- und Busnetzes in Basel-Stadt
Geschäft 21.5708Anzug der Wirtschafts- und Abgabekommission betreffend Analyse zu den aktuellen Steuerabzügen im Kanton Basel-Stadt
Geschäft 21.5750Anzug der Spezialkommission Klimaschutz betreffend «Eine koordinierende Stelle in der Verwaltung zuständig für Zusammenfassung, Information und Sensibilisierung aller Aktivitäten im Rahmen des Klimaschutzes»
Geschäft 21.5769Anzug Karin Sartorius und Konsorten betreffend Veloverbindung Friedrich-Miescher-Strasse - Burgfelderstrasse
Geschäft 21.5813Anzug Lydia Isler-Christ und Konsorten betreffend «temporäre Genussorte» in der Freien Strasse
Geschäft 22.5420Anzug Brigitte Kühne und Raffaela Hanauer betreffend «Superblocks» in Basel
Geschäft 23.5271Motion Christian von Wartburg und Johannes Sieber betreffend Erlass eines Whistleblowing Gesetzes
Geschäft 23.5413Schriftliche Anfrage Niggi Daniel Rechsteiner betreffend Wohnschutzkommission - realistische Voraussetzungen zur Verhinderung eines Sanierungsstillstandes
Geschäft 23.5500Schriftliche Anfrage Brigitte Gysin betreffend Massnahmen zum Schutz vor gesundheitlichen Hitzefolgen
Geschäft 23.5502Schriftliche Anfrage Christian C. Moesch betreffend «Kantonale Unterstützung spitalambulanter Leistungen für Patienten mit psychischen Belastungen»
Geschäft 23.5524Schriftliche Anfrage Johannes Sieber betreffend «künstliche Intelligenz» im Kunstschaffen und der Kulturförderung
Geschäft 23.5525Schriftliche Anfrage Niggi Daniel Rechsteiner betreffend Einrichten eines institutionalisierten Hotspot-Managements
Geschäft 23.5529Schriftliche Anfrage Fina Girard betreffend reproduktive Gesundheit und perinatale Versorgung von asylsuchenden Frauen
Geschäft 23.5551Schriftliche Anfrage Brigitte Gysin betreffend Verbesserung der Sicherheit an der Allmendstrasse
Geschäft 23.5552Schriftliche Anfrage Joël Thüring betreffend "mit Steuergeldern alimentierte Genderwahnsinn-Veranstaltungen an der Fachhochschule Nordwestschweiz"

Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen, Tagesordnungen
Tagesordnung und Geschäftsverzeichnis vom 10./17./24. Januar 2024

Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
keine
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
keine

Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen
Geschäft 23.0689Bericht der BRK: «Areal Settelen» Zonenänderung imm Bereich Türkheimerstrasse, Birkenstrasse, Ahornstrasse, Schlettstadterstrasse (Parzellen 2255, 1474, 4100, 4101, 4102, 3329 und 3889 der Sektion 2) und Abweisung der Einsprachen
Geschäft 23.0728Bericht der GSK: Staatsbeitrag für die Koordinationsstelle Freiwillige für Flüchtlinge (KOFFF) für die Jahre 2024 bis 2027
Geschäft 23.0958Bericht der GSK: Staatsbeitrag für die Initiative «CLINNOVA - Innovation in Healthcare» für die Jahre 2024 bis 2026»

Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
Geschäft 23.0823Staatsbeiträge für die offene Kinder- und Jugendarbeit für die Jahre 2024 bis 2027; Staatsbeiträge an Verein Allwäg, Verein Haus für Kinder und Eltern, Verein Robi-Spiel-Aktionen Basel, Verein Spilruum Basel, Verein Jugendarbeit Basel, Verein Jugendzentrum Breite, Verein Mobile Jugendarbeit Basel, Verein Eulerstrooss nüün, Stiftung IdéeSport, Verein Trendsport Basel, Verein Basler Kindertheater und Verein Junge Kultur Basel
Geschäft 23.1773Bericht zu den Anpassungen und weiteren Entwicklungen im Bau und Gastgewerbeinspektorat
 Inkl. Geschäft 19.5512 Motion Joël Thüring und Konsorten betreffend kundenfreundliche Öffnungszeiten beim Bau- und Gastgewerbeinspektorat
Geschäft 23.1779Teilrevision des Gesetzes betreffend Einführung des Bundesgesetzes über Schuldbetreibung und Konkurs
 Inkl. Geschäft 22.5161 Motion David Jenny und Konsorten betreffend Anpassung des Gesetzes betreffend Einführung des Bundesgesetzes über Schuldbetreibung und Konkurs (EG SchKG) an das Gerichtsorganisationsgesetz (GOG)
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
Geschäft 17.5312Anzug Sebastian Kölliker und Konsorten betreffend eine durchgehende Fussgängerverbindung am Kleinbasler Rheinbord
Geschäft 21.5320Anzug Edibe Gölgeli und Konsorten betreffend Offenlegung der Finanzierung von Parteien und Wahl- und Abstimmungskomitees
Geschäft 21.5425Anzug Edibe Gölgeli und Konsorten betreffend bessere Durchmischung der Schulklassen für mehr Chancengerechtigkeit
Geschäft 22.5023Anzug Johannes Sieber und Konsorten betreffend Einrichtung eines runden Tischs für LGBTI-Anliegen
Geschäft 23.5263Motion Beda Baumgartner und Konsorten betreffend fairen Wettbewerb beim gewerblichen Personentransport
Geschäft 23.5297Motion Stefan Wittlin und Konsorten betreffend Bewilligung von Grossinvestitionen der öffentlichen Spitäler durch den Grossen Rat
Geschäft 23.5436Schriftliche Anfrage Joël Thüring betreffend «Stadtbelebungs-Fonds - wer bekommt was und wie oft?»
Geschäft 23.5503Schriftliche Anfrage Annina von Falkenstein betreffend Freie Musikschule Basel
Geschäft 23.5508Schriftliche Anfrage Christian C. Moesch betreffend Demenzstrategie des Kantons
Geschäft 23.5604Interpellation Nr. 149 Beat K. Schaller betreffend einseitige Politpropaganda von staatlich finanzierten Institutionen
Geschäft 23.5608Interpellation Nr. 150 Joël Thüring betreffend mutmasslich antisemitische Vorfälle an der Universität, der FHNW, an Schulen und vom Kanton mitfinanzierten Institutionen
Geschäft 23.5609Interpellation Nr. 151 Fina Girard betreffend Unterbringung von Jugendlichen im Gefängnis durch die KESB
Geschäft 23.5610Interpellation Nr. 152 Bruno Lötscher-Steiger betreffend Stopp der geplanten Verdoppelung der Studiengebühren an der Universität für Langzeitstudierende
Geschäft 23.5613Interpellation Nr. 153 Eric Weber betreffend warum hat unser Kanton die Studie der Lebenserwartung (in der Basel auf Platz 1 in ganz Europa liegt) verschlafen?
Geschäft 23.5623Interpellation Nr. 155 Sandra Bothe-Wenk betreffend den verschiedenen Prüfungsformate für die Maturaprüfungen SJ 23/24
Geschäft 23.5625Interpellation Nr. 157 Lorenz Amiet betreffend Bundesratswahlfeier und ihre Kosten für den Steuerzahler

Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen
Geschäft 22.5335Schreiben des Ratsbüros: Anzug Olivier Battaglia und Konsorten betreffend Vorsorgebeitrag für berufstätige Grossratsmitglieder
Geschäft 23.0719Bericht der WAK: Ratschlag "Stärkung der Innovationsförderung Basel-Stadt 2023/24 bis 2030" sowie Bericht zu fünf Anzügen
 Inkl. Geschäft 20.5111 Anzug Erich Bucher und Konsorten betreffend Förderung und Ansiedlung von Firmen im Finanzdienstleistungsbereich
 Inkl. Geschäft 19.5581 Anzug Toya Krummenacher und Konsorten betreffend Fonds zur Förderung von Unternehmen/Startups aktiv im Bereich sozialer und ökologischer Nachhaltigkeit
 Inkl. Geschäft 20.5159 Anzug Daniel Sägesser und Konsorten betreffend Schaffung "Trinationaler Cleantech-Cluster Region Basel": Mehr Nachhaltigkeit und Branchendiversifikation für die Wirtschaft im Dreiländereck
 Inkl. Geschäft 20.5215 Anzug Thomas Widmer-Huber und Konsorten betreffend Konjunkturprogramm Basel-Stadt 200 Millionen mit Massnahmen zur Bekämpfung der Rezession durch Investition in eine nachhaltige Klimapolitik
 Inkl. Geschäft 21.5302 Anzug Michael Hug und Konsorten betreffend Start-up Hub im Stadtzentrum

Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
keine
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
Geschäft 15.5416Anzug Anita Lachenmeier-Thüring und Konsorten betreffend Velogegenverkehr im Claragraben zwischen Riehenstrasse und Claraplatz
Geschäft 21.5747Anzug der Spezialkommission Klimaschutz betreffend Kreislaufwirtschaft vorantreiben
Geschäft 21.5749Anzug der Spezialkommission Klimaschutz bezüglich der Folgekosten des Klimawandels in einem "Weiter-wie-bisher"-Szenario
Geschäft 21.5751Anzug der Spezialkommission Klimaschutz betreffend Senkung des Energieverbrauchs durch intelligente Heizsysteme
Geschäft 22.5022Anzug Beda Baumgartner und Konsorten betreffend kein Einsatz von biometrischen Erkennungssystemen in Basel-Stadt
Geschäft 22.5053Anzug Lisa Mathys und Konsorten betreffend Frühlingserwachen der "kleinen" Kulturangebote in Zeiten der Unsicherheit
Geschäft 23.5245Motion Luca Urgese und Konsorten betreffend digitalisierte und unbediente Einkaufsläden möglich machen
Geschäft 23.5269Motion Laurin Hoppler und Konsorten betreffend ein Gesamtkonzept für die Umgestaltung des Kasernenareals
Geschäft 23.5272Motion Beat K. Schaller und Konsorten für eine sichere Kreuzung bei der Heiliggeistkirche
Geschäft 23.5324Motion der Gesundheits- und Sozialkommission betreffend Kenntnisgabe der Eignerstrategien der öffentlich-rechtlichen Spitäler an den Grossen Rat
Geschäft 23.5332Motion Alex Ebi und Konsorten betreffend Dreifachturnhalle und zusätzlicher Schulraum Campus Bäumlihof, Drei Linden und Hirzbrunnen
Geschäft 23.5333Motion Johannes Sieber und Konsorten betreffend Zwischennutzung Musical Theater ab 2025 jetzt in Angriff nehmen
Geschäft 23.5346Motion Georg Mattmüller und Konsorten betreffend Selbstbestimmtes Leben zu Hause - in Zukunft mit zeitgemässen und bedarfsgerechten Leistungen!
Geschäft 23.5347Motion Barbara Heer und Konsorten betreffend Ferienbetreuung in den Tagesstrukturen einführen
Geschäft 23.5348Anzug Luca Urgese und Konsorten betreffend neues Steuerrechnungsmodell, statt Steuerinkasso auf die Unternehmen abwälzen
Geschäft 23.5349Anzug Béla Bartha und Konsorten betreffend Ergänzung des Baumschutzgesetzes: Nicht nur die Anzahl, sondern auch der ökologische Wert des Baumbestandes in BS muss geschützt werden, um dessen Klimawirkung zu erhalten
Geschäft 23.5450Schriftliche Anfrage Daniel Albietz betreffend tibetisch-buddhistisches Kalachakra-Mandala im Kunstmuseum
Geschäft 23.5457Schriftliche Anfrage Christoph Hochuli betreffend Mediationen in Jugendstrafverfahren
Geschäft 23.5458Schriftliche Anfrage Joël Thüring betreffend Baustellen, Verspätungen, Auslastung, Restwertvernichtung und teure Energie: Was kosten die BVB uns an Steuergeld und Klimabilanz?
Geschäft 23.5489Schriftliche Anfrage Harald Friedl betreffend Modernisierung der Basler Klärschlammverbrennungsanlage
Geschäft 23.5597Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend ältere Angestellte beim Kanton Basel-Stadt: Werden diese raus gedrängt?

Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen
Geschäft 20.5437Bericht der PetKo: Petition P425 "Diskriminierungsfreie Schulen"
 Inkl. Geschäft 21.5522 Petition P434 "Gegen Diskriminierung aufgrund von Aussehen, Geschlecht, Religion, Hautfarbe und/oder Herkunft"
Geschäft 23.5511Bericht der PetKo: Petition P469 "Massnahmen gegen die ausufernde Drogenszene im Kleinbasel"

Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
Geschäft 23.0717Förderung zeitgenössische Musik; Staatsbeiträge an das Musikbüro Basel für die Jahre 2024 bis 2026; Rahmenausgabenbewilligung Fachausschuss Musik BS/BL für die Jahre 2024 bis 2026/2029 im Präsidialdepartement, Abteilung Kultur, Ratschlag des RR
Geschäft 23.0948Umgestaltung der Archäologischen Informationsstelle «Basel, 80 v. Chr. Murus Gallicus - Der Keltenwall»
Geschäft 23.0859Teilrevision des Gesundheitsgesetzes vom 21. September 2011 (GesG) betreffend Zulassung von Leistungserbringern zur Tätigkeit zulasten der obligatorischen Krankenpflegeversicherung
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
Geschäft 20.5186Anzug Oliver Thommen und Konsorten betreffend Förderung von einheimischem Holz als ökologischer und klimaneutraler Baustoff
 Inkl. Geschäft 21.5102 Anzug Jürg Stöcklin und Konsorten betreffend der Reduktion von klimaschädlichem Zement und Beton im Kanton Basel-Stadt
 Inkl. Geschäft 21.5742 Anzug der Spezialkommission Klimaschutz betreffend Vorbildfunktion für nachhaltiges Bauen
 Inkl. Geschäft 21.5745 Anzug der Spezialkommission Klimaschutz betreffend Experimentierzone und Experimentierstatus für klimafreundliches Bauen
 Inkl. Geschäft 21.5748 Anzug der Spezialkommission Klimaschutz betreffend Klimaziele bei Arealentwicklungen
 Inkl. Geschäft 21.5752 Anzug der Spezialkommission Klimaschutz betreffend Klausel für Pilotprojekte
 Inkl. Geschäft 22.5168 Anzug David Wüest-Rudin und Konsorten zur Sicherstellung einer Kompetenz- und Beratungsstelle für klimafreundliches Bauen
 Inkl. Geschäft 22.5169 Anzug Lea Wirz und Konsorten zur Sicherstellung der Möglichkeit zur Weiterverwendung bestehender Bau- Substanz während allen Planungsphasen
 Inkl. Geschäft 22.5170 Anzug Salome Bessenich und Konsorten betreffend Strategie Netto-Null in der Basler Bauwirtschaft
 Inkl. Geschäft 22.5173 Anzug Tonja Zürcher und Konsorten betreffend graue Energie bei Baugesuchen berücksichtigen
 Inkl. Geschäft 22.5174 Anzug Patrizia Bernasconi und Konsorten betreffend gesetzliche Grundlage für Klimaverträglichkeit in Bebauungsplänen
Geschäft 21.5533Anzug Oliver Thommen und Konsorten betreffend ein digitales Forum für Basel
Geschäft 23.5447Schriftliche Anfrage Mahir Kabakci betreffend Kunstrasenfelder in Basel-Stadt
Geschäft 23.5451Schriftliche Anfrage Melanie Eberhard betreffend zur Radonkonzentration in Basler Schulen
Geschäft 23.5455Schriftliche Anfrage Michela Seggiani betreffend Massnahmen zur Situation der Drogenszene im unteren Kleinbasel
Geschäft 23.5449Schriftliche Anfrage Amina Trevisan betreffend Kinder- und Jugendarmut
Geschäft 23.5522Schriftliche Anfrage Adrian Iselin betreffend Sitzbänke bei der jungen Linde auf dem kleinen Platz zwischen Lindenberg, Utengasse und Rheingasse
Geschäft 23.5487Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend «Bewusster ernähren»

Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen
Geschäft 21.0829Bericht der JSSK/GPK: Kantonales Gleichstellungsgesetz zu Geschlecht und sexueller Orientierung (Kantonales Gleichstellungsgesetz)
 Inkl. Geschäft 17.5022 Anzug Nora Bertschi und Konsorten betreffend die Gleichstellung von Menschen unabhängig ihrer sexuellen Orientierung
Geschäft 23.0896Bericht der UVEK: Ratschlag zur Förderung der Ladeinfrastruktur in Parkhäusern und Parkierungsanlagen (Mit Teilrevisionen des Umweltschutzgesetzes Basel-Stadt und des Energiegesetzes)
 Inkl. Geschäft 21.5234 Motion der Umwelt, Verkehrs- und Energiekommission betreffend einem raschen Ausbau der Ladeinfrastruktur für E-Autos in Basel-Stadt

Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
Geschäft 22.1229Investitionsbeitrag an die Erweiterung der Bibliothek Bläsi (Zweigstelle der GGG Stadtbibliothek Basel)
Geschäft 23.0859Teilrevision des Gesundheitsgesetzes vom 21. September 2011 (GesG) betreffend Zulassung von Leistungserbringern zur Tätigkeit zulasten der obligatorischen Krankenpflegeversicherung
Geschäft 23.5584Rücktritt von Christian von Wartburg als Mitglied des Grossen Rates per 8. Dezember 2023
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
Geschäft 14.5675Anzug der Bau- und Raumplanungskommission betreffend Bahn-Anbindung der St. Jakobshalle bei Grossanlässen
Geschäft 19.5094Motion Aeneas Wanner und Konsorten betreffend Anpassung der Zielsetzungen des Energiegesetzes an das Pariser Klimaabkommen
 Inkl. Geschäft 19.5145 Motion Danielle Kaufmann und Konsorten betreffend Basel pro Klima: Pariser Klimaabkommen einhalten
Geschäft 19.5400Anzug Remo Gallacchi und Konsorten betreffend ein System und eine Plattform für den ganzen Kanton Basel-Stadt
Geschäft 21.5028Anzug Sarah Wyss und Georg Mattmüller betreffend gesetzliche Verankerung der Betreuung
Geschäft 21.5702Anzug Melanie Nussbaumer und Konsorten betreffend Neukonzipierung IWB-Dach Binningerstrasse neben Pruntrutermatte
Geschäft 21.5706Anzug Claudio Miozzari und Konsorten betreffend postpartale Depression
Geschäft 23.5428Schriftliche Anfrage Brigitte KIühne betreffend CO2 negativem Asphalt - flächendeckender Einsatz
Geschäft 23.5429Schriftliche Anfrage Brigitte Kühne betreffend Mehrkosten bei Werkleitungsumlegungen zugunsten von Bäumen
Geschäft 23.5434Schriftliche Anfrage Annina von Falkenstein betreffend Provisorium «internationaler Busbahnhof»
Geschäft 23.5482Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend möglicher Zugunfall in Basel
Geschäft 23.5485Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Wasser (Regenwasser sammeln und mit Köpfchen spülen)
Geschäft 23.5541Interpellation Nr. 136, Beat K. Schaller betreffend das traurige Bestattungswesen von Basel, Schriftliche Beantwortung
Geschäft 23.5555Interpellation Nr. 137 Christian C. Moesch betreffend Darlehen des Kantons sowie Gesamtfinanzierung zur baulichen Entwicklung des Universitätsspitals Basel (Campus Gesundheit)
Geschäft 23.5556Interpellation Nr. 138 Eric Weber betreffend Bau-Sicherheit im Grossen Rat, Schriftliche Beantwortung
Geschäft 23.5557Interpellation Nr. 139 Andrea Strahm betreffend Erschliessung von Grossbasel mit Fernwärme bis zur Kantons- resp. Landesgrenze
Geschäft 23.5558Interpellation Nr. 140 Annina von Falkenstein betreffend Fehlleistungen der Staatskanzlei bei den National- und Ständeratswahlen
Geschäft 23.5565Interpellation Nr. 146 Joël Thüring betreffend Grüsel-Belag! Wird der millionenteure und bereits verdreckte Belag in der Freien Strasse einfach so akzeptiert?, Schriftliche Beantwortung

Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen, Tagesordnungen
Geschäft 23.5417Bericht der PetKo: Petition P466 "Boulevard Tellplatz"
Geschäft 23.5583Bericht der FKom: Bericht der Finanzkommission zum Budget 2024 und Mitbericht der Bildungs- und Kulturkommission zum Budget 2024 der fünf kantonalen Museen, Bericht FKom, Mitbericht BKK
Tagesordnung und Geschäftsverzeichnis vom 6./13./14. Dezember 2023

Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
Geschäft 23.1351Umsetzung eines neuen Angebots zur freiwilligen Begleitung und Befähigung - Ausgabenbewilligung für die Jahre 2024 bis 2028
Geschäft 23.1592Wahl des Mitglieds des Ständerates vom 22. Oktober 2023; Validierung, Schreiben des RR
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
Geschäft 21.5027Anzug Thomas Grossenbacher und Konsorten für eine mehrstufigen Trinkwasseraufbereitungsanlage nach dem Vorbild der Gemeinde Muttenz für das gesamte Basler Trinkwasser
Geschäft 21.5647Anzug Lukas Faesch und Konsorten betreffend Abschaffung der metallenen Registrierungsmarke bei Hunden
Geschäft 21.5743Anzug der Spezialkommission Klimaschutz betreffend Zielkonflikte zwischen Regulationen und Klimaschutz
Geschäft 23.5419Schriftliche Anfrage Sandra Bothe betreffend Umgang mit Hitzeperioden an Schulen
Geschäft 23.5427Schriftliche Anfrage Brigitte Kühne betreffend Anreize für Fassadenbegrünungsaktion für Private
Geschäft 23.5443Schriftliche Anfrage Pascal Messerli betreffend Zusammensetzung der Freizeitgartenkommission sowie irreführende Informationen auf der Homepage der Stadtgärtnerei
Geschäft 23.5481Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend wie viele städtische Mitarbeiter spart die Digitalisierung?
Geschäft 23.5483Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Steuerzahler, die sich in Basel abmelden
Geschäft 23.5486Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Klimafitte Pflanzen wählen

Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen
Geschäft 23.0318Bericht der BKK: Änderung des Gesetzes betreffend Förder- und Hilfeleistungen für Kinder und Jugendliche (Kinder- und Jugendgesetz, KJG)
 Inkl. Geschäft 19.5096 Motion Patricia von Falkenstein und Konsorten betreffend Intensivierung der Sprachförderung vor dem Kindergarteneintritt
Geschäft 23.1189Bericht der GSK: Schreiben des RR betreffend Ausgabenbewilligung für Staatsbeiträge an den Verein Diakonische Stadtarbeit Elim für das Angebot Hey-U Intensiv - Unterbringung von Menschen mit schwerer Substanzabhängigkeit und psychischer Erkrankung mit/ohne Fürsorgerische Unterbringung für die Jahre 2024 bis 2027
Geschäft 23.1223Bericht der GSK: Programm zur Dickdarmkrebs-Vorsorge sowie zum Mammografie-Screening mit dem Verein Krebsliga beider Basel im Kanton Basel-Stadt für die Jahre 2024-2027; Vertragsgenehmigung und Ausgabenbewilligung
Geschäft 23.1344Bericht der GSK: Ausgabenbewilligung für die Realisierung des Projekts SomPsyNet (Prävention psychosozialer Belastungsfolgen in der Somatik) für die Jahre 2024 und 2025
Geschäft 23.1357Bericht der GSK: Staatsbeiträge an vier Trägerschaften im Suchthilfebereich des Kantons Basel-Stadt für die Jahre 2024 bis 2027; Staatsbeiträge an die Trägerschaften Stiftung Suchthilfe Region Basel, Stiftung Sucht, Stiftung Blaues Kreuz/MUSUB beider Basel und Verein frau sucht gesundheit

Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
Geschäft 23.0940Erneuerung des Staatsbeitrags an Basel Tourismus für die Jahre 2024 bis 2027
Geschäft 23.1509«Areal F. Hoffmann-La Roche AG - Bebauungsplan Grenzacherstrasse (Südareal)»; Zonenänderung, Aufhebung eines Bebauungsplans, Festsetzung eines neuen Bebauungsplans, Linienänderung sowie Abweisung von Einsprachen im Bereich Grenzacherstrasse, bs.Solitude-Park und Solitude-Promenade (Roche Südareal)
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
Geschäft 18.5165Anzug Jörg Vitelli und Konsorten betreffend öV-Erschliessung der Nordspitze Dreispitz und Gundeldingen
Geschäft 19.5023Motion Beat Leuthardt und Konsorten betreffend "Besserer Bahnhofplatz für uns alle". Keine Querfahrten mehr vor dem Bahnhofgebäude und erst noch ein flexibleres Tramnetz
Geschäft 21.5490Anzug Mahir Kabakci und Konsorten betreffend die rechtliche Nichtdiskriminierung der ausländischen Bevölkerung im Kanton Basel-Stadt durch Wohnbaugenossenschaften auf Land des Kantons
Geschäft 21.5839Anzug Andrea Strahm und Andrea Elisabeth Knellwolf betreffend Überwachung der Gebühren gemäss NörV
Geschäft 23.5411Schriftliche Anfrage Oliver Thommen betreffend Wasserzyklus im Städtebau
Geschäft 23.5412Schriftliche Anfrage Sandra Bothe betreffend der Teilautonomie an Schulen: Harmonisierung, Belastung, Grenzen
Geschäft 23.5432Schriftliche Anfrage Bruno Lötscher-Steiger betreffend Hochschule für Informatik muss nach Basel

Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen
Geschäft 22.0704Bericht der BRK: Areal Horburg Dreirosen; Festsetzung eines Bebauungsplans sowie Abweisung von Einsprachen im Bereich Horburgstrasse, Müllheimerstrasse, Badenweilerstrasse und Wiesenschanzenweg (Areal Horburg Dreirosen), Bericht der BRK
Geschäft 22.0980Bericht der BKK: Bericht der BKK betreffend Fristverlängerung Kantonale Volksinitiative «für mehr Musikvielfalt»
Geschäft 23.5563Bericht der RegioKo: Bericht der Regiokommission zur grenzüberschreitenden Zusammenarbeit 2021 - Mitte 2023

Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
Geschäft 23.1354Kantonale Volksinitiative betreffend «Erhalt des Musical Theater Basel»
Geschäft 23.1505Neunter Bericht über die Leistungs-, Kosten- und Prämienentwicklung sowie die Massnahmen zur Dämpfung der Höhe der Gesundheitskosten gemäss § 67 Abs. 2 des Gesundheitsgesetzes
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
Geschäft 10.5242Anzug Dominique König-Lüdin und Konsorten betreffend die Lärmschutzmassnahmen entlang der Osttangente
Geschäft 21.5431Anzug Christian von Wartburg und Konsorten betreffend Verbesserung der Veloverkehrssicherheit, Schreiben des RR
Geschäft 21.5529Anzug Michael Hug und Tobias Christ betreffend freiwillige Abgabe auf Flugtickets und CO2-Reduktionen am EAP fördern, Schreiben des RR
Geschäft 21.5580Anzug Olivier Battaglia und Beat von Wartburg betreffend Digitalisierung der Bildungsvermittlung auf allen Stufen, Schreiben des RR
Geschäft 21.5646Anzug Pascal Pfister und Konsorten betreffend Strategie gegen Einsamkeit, Schreiben des RR
Geschäft 21.5630Anzug Claudia Baumgartner und Konsorten betreffend übermässige Vermehrung von Freigängerkatzen / Tierwohl für Streunerkatzen, Schreiben des RR
Geschäft 21.5514Anzug Barbara Heer und Konsorten betreffend Anti-Diskriminierungsmassnahmen zum Thema Betteln, Schreiben des RR
Geschäft 21.5746Anzug der Spezialkommission Klimaschutz betreffend Netto-Null-Konzept für die Verwaltung
Geschäft 21.5753Anzug der Spezialkommission Klimaschutz betreffend Stärkung des Forschungsstandorts im Bereich Klima
Geschäft 21.5754Anzug der Spezialkommission Klimaschutz betreffend Wissenstransfer zwischen Wissenschaft und Politik
Geschäft 22.5124Anzug Luca Urgese und Christian von Wartburg betreffend attraktive Gestaltung des Marktplatzes
Geschäft 23.5430Schriftliche Anfrage Andrea Elisabeth Knellwolf betreffend Mitnahme von Velos in Tram und Bus BVB/BLT
Geschäft 23.5484Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend wie sagt der Kanton den Kippen den Kampf an

Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen
Geschäft 23.0849Bericht der BKK: Ratschlag betreffend Ausgabenbewilligung für Staatsbeiträge für 20 Trägerschaften der Quartierarbeit in den Jahren 2024 bis 2027

Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
Geschäft 12.1105Stand und Entwicklung der Immissionen nichtionisierender Strahlung (NIS) 2010/2011; Jährliche Berichterstattung an den Grossen Rat gemäss § 19b Umweltschutzgesetz Basel-Stadt (USG BS)
Geschäft 19.1663Ausgabenbewilligung für die Gesamtsanierung der Kunsteisbahn Margarethen, Zwischenbericht des RR
 Inkl. Geschäft 22.5065 Motion der Justiz-, Sicherheits- und Sportkommission sowie der Bau- und Raumplanungskommission zum Sanierungsprojekt Kunsteisbahn Margarethen, Zwischenbericht des RR
 Inkl. Geschäft 15.5249 Anzug Mustafa Atici und Konsorten betreffend Zukunft der Kunsteisbahn Margarethen, Zwischenbericht des RR
Geschäft 22.0834Ratschlag zum Gesetz betreffend Lohngleichheitsanalysen (Lohngleichheitsanalysengesetz, LAG)
 Inkl. Geschäft 19.5271 Motion Nicole Amacher und Konsorten betreffend Lohngleichheit: Lohngleichheitsanalysen für Unternehmen ab 50 Mitarbeitenden
Geschäft 23.0958Staatsbeitrag für die Initiative «CLINNOVA - Innovation in Healthcare» für die Jahre 2024 bis 2026»
Geschäft 23.1480Stand der Bemühungen zur Verminderung der Fluglärmbelastung in den Jahren 2021 und 2022 Partnerschaftliches Geschäft
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
Geschäft 19.5342Anzug Sarah Wyss und Konsorten betreffend Quartiertreffpunkt im Quartier behalten, Schreiben des RR
Geschäft 21.5497Anzug Joël Thüring und Konsorten betreffend Schaffung einer Beratungs- und Präventionsstelle für Menschen mit pädophilen Neigungen
Geschäft 21.5625Anzug Andrea Elisabeth Knellwolf und Konsorten betreffend "EU-Filiale" der Universität Basel am «Oberrhein», Schreiben des RR
Geschäft 21.5709Anzug Salome Hofer und Konsorten betreffend grosszügiges «Uusestuehle» langfristig ermöglichen, Schreiben des RR
Geschäft 21.5739Anzug Jérôme Thiriet und Konsorten betreffend Veloführung an der Kreuzung Am Wiesengriener - Weilstrasse, Schreiben des RR
Geschäft 22.5040Anzug Harald Friedl und Konsorten betreffend Einrichtung eines Stadttaubenkonzepts
Geschäft 22.5084Anzug Luca Urgese und Christoph Hochuli betreffend nachhaltige Bekämpfung von illegalen Sprayereien im öffentlichen Raum, Schreiben des RR
Geschäft 23.5402Schriftliche Anfrage Heidi Mück betreffend Pick-e-Bike in Kleinhüningen / Klybeck
Geschäft 23.5408Schriftliche Anfrage Andrea Elisabeth Knellwolf betreffend "Bussen-Falle" Autobahnauffahrt St. Jakobstrasse
Geschäft 23.5409Schriftliche Anfrage Andrea Elisabeth Knellwolf betreffend Stausituation St. Alban-Anlage / Zürcherstrasse
Geschäft 23.5468Interpellation Nr. 122 Lydia Isler-Christ betreffend Haltung des Regierungsrats zur Anpassung der Tarifstruktur für ambulante Physiotherapie
Geschäft 23.5469Interpellation Nr. 123 Mahir Kabakci betreffend die Sicherheitssituation im Kleinbasel
Geschäft 23.5470Interpellation Nr. 124 Eric Weber betreffend Gewalt in Freibädern in Basel
Geschäft 23.5488Interpellation Nr. 126 Anina Ineichen betreffend Sofortmassnahmen im Solarausbau
Geschäft 23.5501Interpellation Nr. 128 Niggi Daniel Rechsteiner betreffend Wirksamkeit der Vier-Säulen-Politik
Geschäft 23.5521Interpellation Nr. 132 Daniel Seiler betreffend Beschwerde des Kantons Basel-Stadt sowie der Einwohnergemeinde der Stadt Basel gegen die Verkehrsanordnung der Kantonspolizei Basel-Landschaft in der Rheinstrasse zwischen Augst und Pratteln
Geschäft 23.5527Interpellation Nr. 135 Tim Cuénod betreffend der Öffnung des Gartenbades St. Jakob (Sportbad) Ende September / Anfang Oktober

Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen, Tagesordnungen
Geschäft 21.1729Bericht der UVEK: Ratschlag zur Einführung einer Klimawirkungsabschätzung
 Inkl. Geschäft 19.5097 Motion Jo Vergeat und Konsorten betreffend Einführung einer Klimafolgenabschätzung für klimarelevante Geschäfte im Grossen Rat
Geschäft 23.0740Bericht der UVEK: Ratschlag III zur Umsetzung des Bundesgesetzes zur Behindertengleichstellung (BehiG) auf dem Tram- und Busnetz des Kantons Basel-Stadt Ausgabenbewilligungen für Gesamtkoordination, Planung und Projektierung für die Jahre 2023 bis 2028 sowie Statusbericht per Ende 2021
Geschäft 23.5519Ratschlag des Gerichtsrates betreffend Zuwahl gemäss § 29 GOG im Sinne temporären Erhöhung der Pensen von Dr. iur. Dorrit Schleiminger und lic. iur. Dominik Kiener aufgrund der gesundheitlichen Beeinträchtigung der Arbeitsfähigkeit zweier Präsidienmitglieder am Strafgericht Basel-Stadt
Tagesordnung und Geschäftsverzeichnis vom 8./15. November 2023

Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
Geschäft 23.1060Stiftung für preisgünstigen Wohnraum; Geschäftsbericht und Jahresrechnung 2022
Geschäft 23.1308BaselArea: Ausrichtung von Betriebsbeiträgen für die Jahre 2024 bis 2027
Geschäft 23.1342Ratschlag betreffend Bewilligung von Staatsbeiträgen an den Verein LiteraturBasel für die Jahre 2024 bis 2027
Geschäft 23.1410Anpassung des Schulgesetzes vom 4. April 1929; Änderung §63b Förderangebote
 Inkl. Geschäft 22.1303 Kantonale Volksinitiative "für den Ausbau der separativen Angebote an der integrativen Schule Basel-Stadt (Förderklassen-Initiative)"
 Inkl. Geschäft 20.5343 Motion Franziska Roth und Konsorten betreffend ergänzende Massnahmen zur Umsetzung des Auftrages der integrativen Schule
 Inkl. Geschäft 19.5264 Anzug Martina Bernasconi und Konsorten betreffend Aufhebung des Kleinklassenverbots
Geschäft 23.1417Leistungsvereinbarungen 2023 mit der BVB: Nachtragskredit betreffend Erhöhung des Globalbudgets Öffentlicher Verkehr 2023 zur Deckung der teuerungsbedingten Mehrkosten im Öffentlichen Verkehr
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
Geschäft 21.5018Anzug Thomas Grossenbacher und Konsorten betreffend Basel wächst grün

Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen
keine

Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
keine
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
Geschäft 20.5252Anzug der Bildungs- und Kulturkommission betreffend Abgeltung an die Museen für Schulklassenbesuche
Geschäft 20.5268Anzug der Gesundheits- und Sozialkommission betreffend Schaffung von «Sozialen Anstellungen» innerhalb der kantonalen Verwaltung und kantonsnahen Betrieben bei erfolgreicher Integration, Schreiben des RR
Geschäft 21.5429Anzug Brigitte Gysin und Konsorten betreffend Prävention Verkehrssicherheit für Velofahrer:innen, Schreiben des RR
Geschäft 21.5488Anzug Michela Seggiani und Konsorten betreffend Einsetzung einer regierungsrätlichen Klimakommission in Basel-Stadt
Geschäft 23.5396Schriftliche Anfrage Michael Hug betreffend Begrünungsmassnahmen von Brücken
Geschäft 23.5403Schriftliche Anfrage Sandra Bothe betreffend zur Entwicklung einer evidenzbasierten kantonalen Digitalisierungsstrategie für die Zukunft des Lernens an den Schulen von Basel-Stadt

Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen
Geschäft 23.0398Bericht der BKK: Bewilligung von Staatsbeiträgen im Bereich Basler Clubförderung für die Jahre 2023-2026

Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
keine
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
keine

Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen
Geschäft 22.0872Bericht der BRK: Neubau Hebelschanze für den Sonderbestand Universitätsbibliothek sowie Instandsetzung und Erweiterung Bernoullianum zur Ausgabenbewilligung für die Projektierung sowie Zonen- und Linienänderung für die Hebelschanze im Bereich Hebelstrasse, Schönbeinstrasse, Klingelbergstrasse sowie Zonenänderungen im Bereich Pestalozzistrasse und St. Johanns-Ring und Abweisung der Einsprachen
 Inkl. Geschäft 22.0878 Neubau Hebelschanze für den Sonderbestand Universitätsbibliothek sowie Instandsetzung und Erweiterung Bernoullianum zur Ausgabenbewilligung für die Projektierung sowie Zonen- und Linienänderung für die Hebelschanze im Bereich Hebelstrasse, Schönbeinstrasse, Klingelbergstrasse sowie Zonenänderungen im Bereich Pestalozzistrasse und St. Johanns-Ring und Abweisung der Einsprachen

Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen, Tagesordnungen
Geschäft 23.5354Bericht der WVKo: Wahl eines nebenamtlichen Richters am Strafgericht für den Rest der laufenden Amtsdauer 2022 - 2027
Geschäft 21.5430Schreiben des Ratsbüros: Anzug Olivier Battaglia und Konsorten betreffend Aufnahme der Grossratsgeschäfte und Abstimmungsdaten in die Open Government Data Plattform des Kanton Basel-Stadt
Tagesordnung und Geschäftsverzeichnis vom 18./19. Oktober 2023

Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
keine
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
keine

Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen
Geschäft 23.5225Bericht der PetKo: Petition P464 "Für eine sichere Veloroute auf dem Luzernerring"
Geschäft 23.5335Bericht der PetKo: Petition P465 "Tempo 30 für die Neuweilerstrasse"

Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
Geschäft 23.1304Ratschlag zu einer Teilrevision des Gesetzes betreffend die Organisation der Gerichte und der Staatsanwaltschaft (Gerichtsorganisationsgesetz, GOG) zwecks Schaffung eines zusätzlichen Präsidiums am Strafgericht
Geschäft 23.1320Ausgabenbericht betreffend «Bewilligung von Staatsbeiträgen an das Jüdische Museum der Schweiz für die Jahre 2024 bis 2027»
Geschäft 23.1343Ratschlag betreffend Bewilligungen von Staatsbeiträgen an die Beyeler Museum AG für die Jahre 2024 bis 2027
Geschäft 23.1344Ausgabenbewilligung für die Realisierung des Projekts SomPsyNet (Prävention psychosozialer Belastungsfolgen in der Somatik) für die Jahre 2024 und 2025
Geschäft 23.1353Zahl der den Wahlkreisen der Stadt Basel und den Gemeinden Bettingen und Riehen im Grossen Rat zustehenden Sitze, Wahlen 2024
Geschäft 23.1356Ratschlag «Neuorganisation des Amts für Justizvollzug, Anpassungen beim Personal und Ausbau der Betreuung in Basler Justizvollzugseinrichtungen»
Geschäft 23.1357Staatsbeiträge an vier Trägerschaften im Suchthilfebereich des Kantons Basel-Stadt für die Jahre 2024 bis 2027; Staatsbeiträge an die Trägerschaften Stiftung Suchthilfe Region Basel, Stiftung Sucht, Stiftung Blaues Kreuz/MUSUB beider Basel und Verein frau sucht gesundheit
Geschäft 23.1367Ratschlag «Bauinvestitionen Universitätsspital Basel - Gewährung eines Darlehens zur Mitfinanzierung der Neubauten Klinikum 2 (Phase 1, Turm) und Klinikum 3»
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
Geschäft 21.5437Anzug Daniel Sägesser und Konsorten betreffend Funktionskontrolle bei den thermischen Solaranlagen
Geschäft 21.5512Anzug Salome Bessenich und Konsorten betreffend "Ferienstrassen" für Basel: Temporäre kinderfreundliche Umnutzung von Quartierstrassen während der Sommerferien
Geschäft 23.5338Schriftliche Anfrage Franziska Roth betreffend Dienststellen und Staatsbeitragsempfänger im freien Strommarkt
Geschäft 23.5356Interpellation Nr. 90 Daniel Seiler betreffend Drucksachen und Jahresberichte
Geschäft 23.5357Interpellation Nr. 91 Oliver Bolliger betreffend Förderung der Betreuung im Alter im Kanton Basel-Stadt
Geschäft 23.5358Interpellation Nr. 92 Eric Weber betreffend Hacker in den Social Media
Geschäft 23.5363Interpellation Nr. 97 Salome Bessenich betreffend Finanzierung der Praktikumsplätze für die Ausbildung der Hebammen
Geschäft 23.5387Schriftliche Anfrage Catherine Alioth betreffend Förderung von «Quanten-Computing»
Geschäft 23.5394Interpellation Nr. 102 Stefan Wittlin betreffend Verkauf der Allmendflächen der Globus-Arkaden
Geschäft 23.5420Interpellation Nr. 111 Oliver Thommen betreffend Massnahmen während Hitzeperioden
Geschäft 23.5426Interpellation Nr. 112 Lisa Mathys betreffend Einschätzungen zur Verkehrsentwicklung im Osten der Stadt
Geschäft 23.5433Interpellation Nr. 114 Jo Vergeat betreffend «Ist die Durchführung der UEFA Women's Euro 2025 in Basel gefährdet?»
Geschäft 23.5435Interpellation Nr. 115 Melanie Eberhard betreffend Förderung der niederschwelligen Beratungsangebote für Kinder und Jugendliche mit psychischer Belastung
Geschäft 23.5441Interpellation Nr. 120 Pascal Messerli betreffend die Lohngleichheitskontrollen im öffentlichen Beschaffungswesen für kleine Unternehmen

Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen
Geschäft 23.0739Bericht der IGPK Universität: Bericht der Interparlamentarischen Geschäftsprüfungskommission der Universität Basel (IGPK Universiät) zum Bericht des Regierungsrates betreffend Berichterstattung zum Leistungsauftrag 2022 der Universität Basel; Partnerschaftliches Geschäft
Geschäft 23.5456Schreiben der FKom: Schreiben der Finanzkommission zum Tätigkeitsbericht 2022 der Finanzkontrolle

Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
Geschäft 23.0728Staatsbeitrag für die Koordinationsstelle Freiwillige für Flüchtlinge (KOFFF) für die Jahre 2024 bis 2027
Geschäft 23.1317Ausgabenbericht betreffend «Bewilligung eines Staatsbeitrags an HEKS Geschäftsstelle beider Basel für die Jahre 2024-2027»
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
Geschäft 19.5161Motion Jo Vergeat und Konsorten betreffend aktives Stimm- und Wahlrecht für 16-Jährige
Geschäft 21.5438Anzug Melanie Nussbaumer und Konsorten betreffend Alleinerziehende vor Armut schützen
Geschäft 21.5710Anzug Christoph Hochuli und Konsorten betreffend Öffnung der Unterführung Grenzacherstrasse für Velos/E-Bikes/Motorfahrräder
Geschäft 23.5359Interpellation Nr. 93 Brigitte Gysin betreffend Zensurvorwurf gegenüber Fachausschuss Literatur BS/BL
Geschäft 23.5367Schriftliche Anfrage Michael Hug betreffend Verhalten des Fachausschusses Literatur bei der Behandlung des Fördergeld-Gesuches eines Schriftstellers
Geschäft 23.5369Schriftliche Anfrage Johannes Sieber betreffend Auswirkungen der kantonalen Kulturförderung auf die Kunstfreiheit und das Kulturschaffen
Geschäft 23.5376Schriftliche Anfrage Sasha Mazzotti betreffend Massnahmen zu Gunsten Quereinsteiger:innenausbildung zur Lehrperson
Geschäft 23.5390Schriftliche Anfrage Oliver Bolliger betreffend Umgang der Sozialhilfe Basel-Stadt mit Mietzinsgrenzwerten
Geschäft 23.5393Schriftliche Anfrage Johannes Sieber betreffend wann gibt's wieder Open-Air Konzerte im Joggeli?

Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen
Geschäft 21.1523Bericht des Ratsbüros: Kantonale Volksinitiative "Hafen für alle - Freiräume statt Luxusprojekte!"
Geschäft 23.0547Bericht IGPK UKBB: Bericht der Interparlamentarischen Geschäftsprüfungskommission für das Universitäts-Kinderspital beider Basel (UKBB) - Genehmigung der Jahresrechnung 2022; Partnerschaftliches Geschäft
Geschäft 23.5446Bericht der WVKo: Bericht und Antrag der Wahlvorbereitungskommission über die Besetzung der Ombudsstelle des Kantons Basel-Stadt für die Amtsdauer 2024 - 2029

Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
Geschäft 22.1785Budget 2024 - Vorgezogene Budgetpostulate, Schreiben des RR
 Inkl. Geschäft 23.5011 Vorgezogenes Budgetpostulat für 2024 Heidi Mück, Erziehungsdepartement, Dienststelle 290, Jugend, Familie und Sport, Transferaufwand (offene Kinder- und Jugendarbeit), Schreiben des RR
 Inkl. Geschäft 23.5010 Vorgezogenes Budgetpostulat zum Budget 2024 Barbara Heer, Erziehungsdepartement, Dienststelle 290, Jugend, Familie und Sport, Personalaufwand (Frühschwimmen in Gartenbädern), Schreiben des RR
 Inkl. Geschäft 23.5009 Vorgezogenes Budgetpostulat zum Budget 2024 Barbara Heer, Erziehungsdepartement, Dienststelle 290, Jugend, Familie und Sport, Personalaufwand, Öffnungszeiten Gartenbäder
Geschäft 23.1272Bewilligung eines Staatsbeitrags an GGG Migration für die Jahre 2024-2027
Geschäft 23.1277Bewilligung von Staatsbeiträgen an den Basler Kunstverein für die Jahre 2024 bis 2027
Geschäft 23.1278Bewilligung von Staatsbeiträgen an den Ausstellungsraum Klingental für die Jahre 2024 bis 2026
Geschäft 23.1307Anpassung des Schulgesetzes vom 4. April 1929
 Inkl. Geschäft 21.5508 Motion Claudio Miozzari und Konsorten betreffend gesetzliche Regelungen für die Tagesstruktur und Ferienangebote
 Inkl. Geschäft 22.5081 Motion Sandra Bothe und Konsorten betreffend "Keine Ausgrenzung von Kindern in den Tagesferien auf Grund der Schulwahl"
 Inkl. Geschäft 22.5397 Motion Brigitte Gysin und Konsorten betreffend Vertretung der Tagesstrukturen in den Schulräten
 Inkl. Geschäft 17.5195 Anzug Kaspar Sutter und Konsorten betreffend familiengerechte Ferienbetreuung in den Tagesstrukturen
 Inkl. Geschäft 18.5390 Anzug Edibe Gölgeli und Konsorten betreffend Einführung Tagesschulen
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
Geschäft 21.5424Anzug Stefan Wittlin und Konsorten betreffend Infrastruktur für Schwimmunterricht an der Primarschule
Geschäft 23.5217Motion Jean-Luc Perret und Konsorten für den unterirdischen Schutz von Grünanlagenzonen
Geschäft 23.5364Schriftliche Anfrage Pascal Pfister betreffend Monitoring von und Umgang mit Long Covid
Geschäft 23.5366Schriftliche Anfrage Barbara Heer betreffend Beleghebammen als Erfolgsmodell, aber wer bezahlt die Rechnung?
Geschäft 23.5371Schriftliche Anfrage Joël Thüring betreffend «Nach Nein zu den Flüchtlings-Containerdörfern: Öffnet der Regierungsrat endlich die Zivilschutzanlagen oder will er die Quartierbevölkerung weiter belasten?»
Geschäft 23.5374Schriftliche Anfrage Jo Vergeat betreffend Lavabos an öffentlichen Recyclingstationen
Geschäft 23.5375Schriftliche Anfrage Jo Vergeat betreffend gesamtheitliche/s Areal-Organisation/-Management St. Jakobs-Areal
Geschäft 23.5378Schriftliche Anfrage Nicola Goepfert betreffend Härtefallbewilligungen für Sans-Papiers

Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen
Geschäft 22.0933Bericht der BRK / Mitbericht GSK: Bericht der Bau- und Raumplanungskommission zum Ratschlag betreffend Campus Gesundheit; Änderung des Bebauungsplanes Nr. 215 vom 20. Mai 2015 und Abweisung der Einsprachen sowie Mitbericht der Gesundheits- und Sozialkommission
Geschäft 21.0998Bericht der BKK: Bericht der Bildungs- und Kulturkommission zum Ratschlag betreffend Kantonale Volksinitiative " Kinderbetreuung für Alle" und Gegenvorschlag "für eine bedarfsgerechte, finanziell tragbare und qualitativ hochwertige familienergänzende Kinderbetreuung"
 Inkl. Geschäft 23.5024 Bericht der Bildungs- und Kulturkommission zur Petition P459 "Kita ist kein Kinderspiel"

Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
Geschäft 23.1223Programm zur Dickdarmkrebs-Vorsorge sowie zum Mammografie-Screening mit dem Verein Krebsliga beider Basel im Kanton Basel-Stadt für die Jahre 2024-2027; Vertragsgenehmigung und Ausgabenbewilligung
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
Geschäft 23.5300Interpellation Nr. 73 André Auderset betreffend staatlich unterstützte Abzockerei auf dem Basler Markt?
Geschäft 23.5308Interpellation Nr. 76 Annina von Falkenstein betreffend Informationsbedarf der Hauseigentümerschaften über Neu- oder Umbauten und Renditemöglichkeiten vor dem Hintergrund des verstärkten Mieterschutzes
Geschäft 23.5309Interpellation Nr. 77 Michael Hug betreffend notwendige Korrektur des Vertrauensverlustes von Wohnungsbau-Investoren
Geschäft 23.5310Interpellation Nr. 78 Adrian Iselin betreffend Umnutzung leerstehender Büroflächen in Wohnraum
Geschäft 23.5311Interpellation Nr. 79 Nicole Kuster betreffend Einsetzung einer «Task Force Wohnen» mit dem Ziel, zusätzlichen Wohnraum rasch schaffen zu können
Geschäft 23.5317Interpellation Nr. 83 Pascal Pfister betreffend Folgen der Erhöhung des Referenzzinssatzes und Massnahmen zum Schutz der Mieter:innen
Geschäft 23.5296Interpellation Nr. 72 Felix Wehrli betreffend Anpassungen des Polizeigesetzes (PolG) zum Schutz von Kinder, Jugendlichen und Erwachsenen vor einer offenen Drogenszene an div. Orten im Kleinbasel
Geschäft 23.5319Interpellation Nr. 85 Nicola Goepfert betreffend keine neue Gasinfrastruktur in der Langen Erle
Geschäft 22.5523Anzug Sandra Bothe und Konsorten betreffend Einführung eines Praktikums in der Fachmaturitätsklasse Pädagogik für zukünftige Lehrpersonen
Geschäft 23.5377Schriftliche Anfrage Nicola Goepfert betreffend problematisches Zusatzabkommen V des Regierungsrates mit dem Bürger-rat und der Christoph Merian Stiftung bezüglich der CMS-Fördermittel-Verteilung und -Verwendung
Geschäft 23.5351Schriftliche Anfrage Christine Keller betreffend Beiträge für betreuende Angehörige
Geschäft 23.5353Schriftliche Anfrage Lea Wirz betreffend überlastetes Zivilstandsamt
Geschäft 23.5350Schriftliche Anfrage Michela Seggiani betreffend Überprüfung der Möglichkeit einer Kantonalen Krankenkasse
Geschäft 23.5352Schriftliche Anfrage Georg Mattmüller betreffend Evaluation Behindertenhilfegesetz des Kantons
Geschäft 22.5591Schriftliche Anfrage Franz-Xaver Leonhardt betreffend Gaststadtpolitik Basel-Stadt
Geschäft 23.5114Motion Luca Urgese und Konsorten betreffend Umnutzung des Roche-Parkhauses an der Schwarzwaldallee zu einem Quartierparking
Geschäft 23.5211Motion Daniel Seiler und Konsorten betreffend Massnahmen zur Beschleunigung von kantonalen Bauprojekten
Geschäft 23.5231Motion Tonja Zürcher und Konsorten betreffend keine Preiserhöhungen beim TNW
Geschäft 18.5225Anzug David Jenny und Konsorten betreffend systematische Überprüfung der Vergütungen von Mitgliedern in Gremien des Kantons Basel-Stadt
Geschäft 23.5318Interpellation Nr. 84 Heidi Mück betreffend Provisorium für die Primarschule Kleinhüningen auf dem Ackermätteli
Geschäft 23.5330Schriftliche Anfrage Tim Cuénod betreffend der Nutzung der ehemaligen Räumlichkeiten des "A2" unter der St. Jakobs-Arena