Konkordanz, Konkordanzdemokratie

Als Konkordanzdemokratie wird ein Typus der Volksherrschaft bezeichnet, der eine möglichst grosse Zahl von Akteuren (Parteien, Verbände, gesellschaftliche Gruppen) in den politischen Prozess einzubeziehen versucht und für Entscheidungen den Konsens sucht.

Das Gegenmodell zur Konkordanzdemokratie wird als Konkurrenzdemokratie oder Mehrheitsdemokratie bezeichnet. Dieses System kennen etwa Deutschland, Frankreich, England oder Italien.

Basel-Stadt kennt, wie allen anderen Kantone und auch der Bund, eine Konkordanzregierung, in der die grossen Parteien die Verantwortung gemeinsam tragen – davon ausgenommen ist in Basel allerdings bisher die SVP. Auch ist der Grosse Rat nicht zweigeteilt in eine politische Mehrheit, die im Interesse des Machterhalts den politischen Kurs der Regierung unter allen Umständen stützt, und in eine Minderheit, die systematisch Opposition betreibt.

Die Konkordanzdemokratie ist weitgehend eine Konsequenz der direkten Demokratie. Mit dem Referendum können referendumsfähige Kräfte die Regierungspolitik blockieren. Deshalb sind Regierung und Parlament bemüht, möglichst solide Mehrheiten für ihre Beschlüsse zu erhalten.

Demokratie