Was hat es mit Spezialkommissionen auf sich? Mit der «SpezKo Klimaschutz» schliesst derzeit eine solche parlamentarische Kommission auf Zeit ihre Arbeit ab.
Der Begriff der «Specialcommission» erscheint bereits im ersten Geschäftsreglement des Grossen Rates aus dem Jahr 1877. Solche Kommissionen konnten das zuständige Regierungsmitglied und die Bürgerschaft anhören. In den ersten Jahrzehnten des modernen Staatswesens nach 1875 setzte der Grosse Rat Spezialkommissionen aber nur ausnahmsweise ein, um Regierungsvorlagen, Anzüge oder Initiativen vorzuberaten.
Im 20. Jahrhundert wurden sie gängig. Denn das System der 13 ständigen Sachkommissionen, wie wir es seit 2001 kennen, gab es noch nicht. Die früheren Spezialkommissionen sind also die temporären Vorgänger der heutigen ständigen Kommissionen, die der Grosse Rat schuf, um den Parlamentsbetrieb möglichst effizient zu gestalten. Heute bildet die Vorberatung einer Vorlage durch eine ständige, themenbezogene und nach Fraktionsschlüssel zusammengesetzte Kommission das normale Verfahren.
Nur noch vereinzelte «SpezKos»
Seit 2001 werden «SpezKos» nur noch vereinzelt eingesetzt, dort, wo sich eine aufwändige Beratung abzeichnet, die nicht einer ständigen Kommission übertragen werden soll. Seit 2001 sind acht solche ad hoc-Kommissionen eingesetzt worden, unter anderem zur Totalrevision der Geschäftsordnung des Parlaments aufgrund der neuen Kantonsverfassung (2005) oder der Überprüfung der Regeln für das Festlegen des Kommissionenschlüssels (2009).
2019 setzte der Grosse Rat die «Spezialkommission Klimaschutz» ein. Zuvor hatte er unter dem Eindruck der jugendlichen Klimastreiks als erster Kanton den Klimanotstand ausgerufen. Die Spezko Klimaschutz hat seither in über dreissig Sitzungen getagt und stellt in diesen Tagen ihren Schlussbericht vor. Nach der Behandlung des Berichts im Grossen Rat erlischt das Mandat der Spezialkommission.
Eva Gschwind
Literatur: Thomas Dähler: Praxiskommentar zum Gesetz über die Geschäftsordnung des Grossen Rates des Kantons Basel-Stadt, 2020, S. 325ff.
