Berichte der Petitionskommission zu fünf Petitionen
Die Petitionskommission hat ihre Berichte zu fünf Petitionen veröffentlicht. Vier von ihnen möchte die Kommission als erledigt erklären, weil sie keinen oder keinen weiteren Handlungsbedarf sieht oder – wie im Fall der Petition «Für den Erhalt des Musical Theaters Basel» – die Diskussion bereits läuft. Betreffend der Petition «Keine Reduktion des Trottoirs in der Austrasse stadtauswärts/links bei Tramdurchfahrt mit 45 km/h!» fordert sie den Regierungsrat mehrheitlich auf, im Rahmen des laufenden Projekts Massnahmen zugunsten von mehr Trottoirbreite sowie Tempo 30 für den gesamten Verkehr in der Austrasse zu prüfen.
Der Grosse Rat wird die Petitionen in der Dezembersitzung behandeln.
Sie finden die Berichte hier:
Bericht der Petitionskommission zur Petition P452 «Für den Erhalt des Musical Theaters Basel»
Webmitteilung des Parlamentsdiensts
